Aktuelle Information zum Schul- und Unterrichtsbetrieb – 

HKM 22.06.21 

Die Corona-Kontakt- und Betriebsbeschränkungsverordnung und die Corona-Einrichtungsschutzverordnung werden zu einer einzigen Corona-Schutzverordnung zusammengefasst, die bereits am Freitag, dem 25. Juni 2021 in Kraft treten wird.

Die wesentlichen Regelungen für den Schulbereich sind Folgende:

1.    Maskenpflicht:  

• Die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung gilt weiterhin.
• In Schulen wird künftig allerdings für die Beschäftigten die Pflicht bestehen, eine medizinische Maske (OP-Maske, FFP2-Maske oder vergleichbar) zu tragen.
• Eine Alltagsmaske genügt nur noch bei Schülerinnen und Schülern.
• Die Maskenpflicht besteht nur noch auf den Durchgangsflächen (Schulflure / Pausenhalle) und im Klassen- oder Fachraum bis zur Einnahme eines Sitzplatzes.
• Unterricht sowie alle im Freien stattfindenden Aktivitäten dürfen ohne Maske durchgeführt werden.
• Auch beim Schulsport darf die Maske abgelegt werden.

2.    Testung:  

• Die Teilnahme am Präsenzunterricht wird weiterhin nur Personen möglich sein, die über den Nachweis eines negativen Testergebnisses – entweder aufgrund eines professionellen Schnelltests oder aufgrund eines Selbsttests in der Schule – verfügen.
• Das Gleiche gilt in Zukunft auch für andere reguläre schulische Veranstaltungen in Präsenzform (Schulfahrten – soweit sie wieder zulässig sind -, Wandertage, schulische Förderangebote in den Ferien), nicht aber punktuelle Ereignisse wie Elternabende oder Schulfeste.
• Der Test darf in allen Fällen zu Beginn des Schul- oder Veranstaltungstags nicht älter sein als 72 Stunden.
• Schülerinnen und Schüler, die danach nicht am Präsenzunterricht teilnehmen können, sind verpflichtet, einem von der Schule angebotenen Distanzunterricht zu folgen.
• Keinen Test vorweisen müssen weiterhin von einer Covid-19-Erkrankung genesene (der Nachweis ist auf sechs Monate befristet) oder vollständig gegen Covid-19 geimpfte Personen sowie Teilnehmerinnen und Teilnehmer an Abschlussprüfungen; auch diesen werden jedoch Testungen angeboten.
• Nach den Sommerferien werden die Schulen voraussichtlich auch ermächtigt werden, den Schülerinnen und Schülern das negative Ergebnis eines in der Schule durchgeführten Tests für die außerschulische Nutzung zu bescheinigen.

3.    Schulfahrten: 

• Nach den Sommerferien 2021 können Schulfahrten innerhalb Deutschlands grundsätzlich durchgeführt werden.
• Dies gilt weiterhin unter dem Vorbehalt, dass die Entwicklung der Pandemie Reisen in das Zielgebiet zulässt. Außerdem wird die
• Zulässigkeit bis zum Ende des ersten Schulhalbjahres 2021/2022 an die Bedingung geknüpft, dass die Sieben-Tage-Inzidenz im Ausgangs- und im Zielgebiet am Tag des Beginns der Fahrt drei Tage nacheinander den Wert von 100 nicht überstiegen hat.
• Unabhängig von dieser Schwelle kann es infektionsschutzrechtliche Gründe dafür geben, dass eine Klassenfahrt nicht durchgeführt werden darf, so etwa, wenn in einem Land der Bundesrepublik Deutschland auch bei einem Inzidenzwert von unter 100 touristische Reisen untersagt sind.

4.    Umgang mit Krankheitssymptomen für Covid-19 

• Personen, die selbst oder bei denen Angehörige des gleichen Hausstandes Krankheitssymptome für Covid-19 aufweisen, dürfen auch künftig nicht am Präsenzbetrieb der Schulen teilnehmen.
• Dasselbe gilt für Personen, deren Hausstandsangehörige einer Quarantäne unterliegen, es sei denn, sie selbst sind gegen Covid-19 geimpft oder von einer Covid-19-Erkrankung genesen und die Quarantäne beruht nicht auf dem Verdacht einer Infektion mit einer als besorgniserregend eingestuften Virusvariante. Die Regelungen werden aber zu einem eindeutigen Betretungsverbot zusammengefasst, das nunmehr in § 6 Abs. 1 der Corona-Schutzverordnung neben den Betretungsverboten für andere Einrichtungen geregelt ist.

5.    Abmeldung vom Präsenzunterricht: 

• Weiterhin möglich sein wird es, Schülerinnen und Schüler ohne Angabe von Gründen von der Teilnahme am Präsenzunterricht abzumelden.
• Sie bleiben verpflichtet, am Distanzunterricht teilzunehmen.
• Die bislang noch gegebene Gelegenheit für Lehrkräfte sowie sozialpädagogische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, ihre Dienst- oder Arbeitspflichten aus der Präsenz an den heimischen Arbeitsplatz zu verlegen, wenn sie selbst oder Hausstandsangehörige von ihnen im Fall einer Infektion mit dem SARS-CoV2-Virus einem erhöhten Risiko ausgesetzt sind, schwer zu erkranken, kann hingegen wegen der mittlerweile weit fortgeschrittenen Impfkampagne für Risikogruppen nach den Sommerferien entfallen. Bis dahin wird die bislang in § 3 Abs. 8 Corona-EinrSchV geregelte Befreiung vom Präsenzdienst auf Antrag aufgrund eines Erlasses des Kultusministeriums übergangsweise weiter gewährt.

6.    Rolle der Gesundheitsämter 

• Weiterhin können die Gesundheitsämter unabhängig von den vom Kultusministerium getroffenen landesweiten Regelungen – je nach Entwicklung der pandemischen Lage vor Ort – regionale oder schulbezogene Maßnahmen in Abstimmung mit den Schulträgern und im Einvernehmen mit den Staatlichen Schulämtern anordnen.

https://kultusministerium.hessen.de/schulsystem/umgang-mit-corona-an-schulen/fuer-schulleitungen/schreiben-schulleitungen/aktuelle-information-zum-schul-und-unterrichtsbetrieb-0